Familienrecht

Lebensbereich Familie

Das Familienrecht spielt in allen unseren Lebensbereichen eine wichtige Rolle. Krisen in der Familie wirken sich auf  alle Lebensbereiche, sei  es unser Privatumfeld, die Arbeit und das Unternehmen aus und können im Einzelfall existenzbedrohende Ausmaße einnehmen.

Ehevertrag

Wir können diese Krisen nicht verhindern. Aber auf der Grundlage unserer fundierten Sachkenntnis bieten wir Ihnen die Möglichkeit, deren Folgen abzumildern oder vorausschauend zu verhindern.

So sollte für jeden Unternehmer oder Freiberufler vor Eingehung einer  Ehe oder Lebenspartnerschaft die Überlegung maßgeblich sein, durch individuellen Ehevertrag / Lebenspartnerschaftsvertrag für den Fall des Scheiterns der Beziehung bereits im Vorfeld eine Lösung zu suchen, welche die eigenen Interessen wahrt und diejenigen der weiteren Beteiligten (Ehegatte, Lebenspartner, Kinder, Unternehmen, etc.) ausgewogen berücksichtigt.

Der Bundesgerichtshof  hat für Eingriffe in den Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts durch den Abschluss von Eheverträgen  bestimmte Vorgaben entwickelt, die für die Wirksamkeit solcher Verträge zu beachten sind. Bei der Gestaltung Ihres notariell beurkundungsbedürftigen Ehevertrages beziehen wir diese Vorgaben ein und erstellen für Sie kompetent und preisgünstig den für Ihre Bedürfnisse genau passenden Ehevertrag unter Berücksichtigung steuerlicher,  gesellschafts- und erbrechtlicher Gesichtspunkte.

Scheidung

In vielen Fällen der Trennung und Scheidung von Eheleuten befinden sich die Mandanten in einer emotional schwierigen Situation. Zukunftsängste mischen sich mit Sorgen, wie es finanziell weitergeht. Unsere anwaltliche Beratung und Tätigkeit nimmt darauf Rücksicht. Bei uns bekommen Sie keine 08/15 Lösung, sondern einfühlende Beratung und eine Tätigkeit, die Ihrer Situation gerecht wird.

In diesem Zusammenhang darf auch aus anwaltlicher Sicht nie außer Acht gelassen werden, dass in einem Konflikt der Eltern das Wohl gemeinschaftlicher minderjähriger Kinder betroffen sein kann. Kinder fühlen sich häufig schuldig an einer Trennung der Eltern, weil sie die Zusammenhänge noch nicht verstehen können. Kinder geraten bei streitenden Eltern auch häufig in einen Loyalitätskonflikt, denn sie lieben stets beide Elternteile gleich und unabhängig davon, dass Mutter und Vater sich trennen. Sie können es nicht ertragen, wenn Vater oder Mutter schlecht über den anderen Elternteil reden. Dies sollte bei allem Streit unbedingt vermieden werden, denn die dadurch bedingten seelischen Konflikte gerade kleinerer Kinder belasten diese enorm.

Hier gilt die Devise, dass getrennte und geschiedene Eheleute stets gemeinsam Eltern bleiben, ein Leben lang. Für die anwaltliche Tätigkeit heißt dies, keine unnötigen Streitereien anzuzetteln, in Schriftsätzen sachlich zu bleiben und möglichst auch vor dem Familiengericht einvernehmliche Lösungen der aufgetretenen Probleme herbeizuführen.

Die Ehescheidung setzt ein einjähriges Getrenntleben der Eheleute voraus, in dem keine wechselseitigen Versorgungsleistungen füreinander mehr erbracht werden. Das Familiengericht regelt anlässlich des Scheidungsverfahrens von Amts wegen den Versorgungsausgleich. Dabei geht es um die während der Ehezeit erworbenen privaten und gesetzlichen Rentenanwartschaften der Eheleute. Das Familiengericht stellt für die Ehezeit gleich hohe Rentenanwartschaften beider Eheleute her. Über den Versorgungsausgleich kann man auch einvernehmliche Vereinbarungen treffen, die entweder notariell beurkundet oder im Scheidungstermin vom Familiengericht protokolliert werden.

Das Sorgerecht für minderjährige Kinder bleibt in der Regel bei beiden Eheleuten gemeinsam. Das Gericht trifft hier nur eine Entscheidung, wenn dies beantragt ist. Eine Sorgerechtsübertragung auf einen der Ehegatten allein kann einvernehmlich erfolgen, ansonsten nur bei Vorliegen von besonderen Gründen. Wenn minderjährige Kinder vorhanden sind, teilt das Familiengericht dem Jugendamt mit, dass ein Scheidungsverfahren der Eltern anhängig ist. Die Eltern erhalten dann einen Brief des Jugendamtes, in dem auf die Möglichkeit einer Beratung dort hingewiesen wird. Ansonsten ist das Jugendamt nicht beteiligt, es sei denn, es werden Anträge zum Sorgerecht oder zum Umgangsrecht (= Besuchsrecht) gestellt.

Im Scheidungsverfahren gilt Anwaltszwang. Es reicht aber aus, wenn einer der Eheleute anwaltlich vertreten ist. Andere Sachverhalte als die Ehescheidung und den Versorgungsausgleich regelt das Familiengericht nur, wenn dazu Anträge gestellt werden, also z.B. zum Unterhalt für Kinder und Ehegatten, Zugewinnausgleichsanprüche aus dem gesetzlichen ehelichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft , Umgangsrecht, Sorgerecht, Verteilung der Haushaltsgegenstände, Zuweisung der Ehewohnung. Wenn solche Folgesachen zur Scheidung bei dem Familiengericht eingereicht werden, muss der bisher anwaltlich nicht vertretene Ehegatte einen eigenen Anwalt beauftragen, da man nicht selbst Anträge zu diesen Folgesachen stellen kann.

Prozessberatung

Natürlich vertreten wir auch bundesweit Ihre Interessen in gerichtlichen Verfahren, wie z.B. Scheidung, Unterhalt, Versorgungsausgleich,  Sorgerecht, Umgangs- und Besuchsrecht mit Kindern, Zugewinnausgleich, Regelung und Aufteilung ehelicher Vermögensgegenstände und Schulden, Klärung der Vaterschaft und vieles mehr. Hierzu gehört eine auch eine umfassende Beratung des Mandanten in der Trennungssituation von Eheleuten. Auch erarbeiten wir sachgerechte Lösungen im Rahmen von möglichst einvernehmlichen Scheidungsfolgenvereinbarungen, damit für Sie eine interessengerechte und rechtssichere Regelung Ihrer familienrechtlichen Probleme  herbeigeführt wird.

Elternunterhalt

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit im Familienrecht ist die Regelung und Berechnung von Elternunterhaltsansprüchen. Die typische Situation dabei ist, dass alte Eltern ins Pflegeheim kommen und deren Einkünfte und Vermögen nicht mehr ausreichen, um die Heimkosten zu bezahlen. Dann springt das Sozialamt ein und der bürgerlich-rechtliche Unterhaltsanspruch der Eltern gegen ihre Kinder geht auf die Behörde über. Diese versucht dann, die Kinder des pflegebedürftigen Elternteils zu Unterhaltszahlungen heranzuziehen. Wir beraten Sie bereits im Vorfeld einer solchen Inanspruchnahme durch das Sozialamt, wie Sie als Kind Einkünfte und Vermögen so gestalten können, dass Sie nicht übermäßig mit Zahlungen für Elternunterhalt belastet werden. Später führen wir die Korrespondenz mit der Behörde und sorgen dafür, dass Ihre Freibeträge auch berücksichtigt werden. In den meisten Fällen gelingt eine Einigung mit der Behörde. In gerichtlichen Elternunterhaltsverfahren  sorgen wir dafür, dass die Unterhaltsberechnung nach den Vorgaben der obergerichtlichen Rechtsprechung korrekt erfolgt, Haftungsanteile der Geschwister am Unterhalt richtig ausgerechnet und Zahlungsverpflichtungen vermieden werden, wenn z.B. Vermögen und Einkünfte nicht ausreichen oder in der Vergangenheit schwere vorwerfbare Vernachlässigungen des Kindes durch den jetzt pflegebedürftigen Elternteil  geschehen sind.

Unterhalt

Unterhaltsansprüche bestehen in vielfältiger Form. Es gibt den Kindesunterhalt für minderjährige und volljährige Kinder, Ehegattenunterhalt für die Zeit der Trennung und ab Rechtskraft einer Scheidung, Unterhalt für Verwandte, der hauptsächlich als Unterhalt für alt und bedürftig gewordene Eltern auftaucht und Unterhalt für die Mutter eines nicht ehelich geborenen Kindes. Grundsätzlich gilt, dass die Höhe von Unterhaltsansprüchen abhängig ist vom Bedarf des Berechtigten, dessen tatsächlicher Bedürftigkeit und der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten.

Der Bedarf von minderjährigen Kindern und volljährigen Kindern in Ausbildung wird durch die sogenannte Düsseldorfer Tabelle bestimmt. Erläuterungen und Rechenbeispiel zum Unterhalt für volljährige Kinder finden sie hier: Volljährigenunterhalt

Die Düsseldorfer Tabelle gliedert sich in Altersgruppen der Kinder und in Einkommensgruppen der Unterhaltsverpflichteten. Man findet in den Anmerkungen zur Tabelle wichtige Hinweise zu den Selbstbehalten, also dem Freibetrag des Verpflichteten und zu Berechnungsmethoden auch beim Ehegattenunterhalt. Einen Link zur Düsseldorfer Tabelle finden Sie hier:

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_tabelle/Tabelle-2015/index.php

Unterhalt für die Vergangenheit kann bei allen Formen des Unterhalts stets nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen gefordert werden. Es ist daher wichtig, Unterhaltsansprüche zeitnah geltend zu machen. In welcher Höhe Unterhalt gezahlt werden muss, erfahren Sie bei uns in einem ausführlichen und preisgünstigen Erstberatungsgespräch.

 

Zugewinnausgleich

Die meisten Eheleute leben im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Dies bedeutet zunächst, dass jeder Ehegatte selbst Inhaber seiner Vermögenswerte und seiner Schulden bleibt. Man haftet auch nicht für die Schulden des anderen Ehegatten, es sei denn, man „unterschreibt“ diese Schuldverbindlichkeiten mit. Bei Beendigung der Ehe endet dieser Güterstand und es entsteht die Frage, ob es Ausgleichsansprüche eines Ehegatten gegen den anderen gibt aufgrund unterschiedlicher Vermögenszuwächse der Eheleute während der Ehe. Dieser Ausgleichsanspruch besteht in der Zahlung einer Geldsumme. Es können aber auch einvernehmliche anderweitige Regelungen dazu getroffen werden. Der Zugewinnausgleich steht dabei vollkommen selbständig neben anderen Auseinandersetzungsansprüchen, beispielsweise an einem gemeinschaftlichen Einfamilienhaus.

Grundlage für die Ausrechnung des Ausgleichanspruchs ist die sogenannte Zugewinnausgleichsbilanz. Hierzu benötigt man Angaben zu den einzelnen Vermögenswerten und Schulden, die jeder Ehegatte für sich innehat. Wenn man nicht weiß, was der andere hat, dann hilft der gesetzlich verankerte und einklagbare Auskunftsanspruch gegen den anderen Ehegatten: dieser muss dem anderen auf Verlangen eine genaue Auflistung mit Belegen überreichen, was heute an Vermögen und Schulden vorhanden ist und was bei Eheschließung damals vorhanden war.

Grundlage der Zugewinnausgleichsbilanz ist also die Auskunftserteilung. Wie man dem anderen Ehegatten oder dessen Rechtsanwalt eine solche Auskunft richtig erteilt und wie eine Zugewinnbilanz aussieht finden Sie zusammen mit vielen weiteren Erläuterungen zu diesem Thema – auch zur Frage, was mit geerbtem Vermögen geschieht - in einer von Herrn Rechtsanwalt Osthoff verfassten Broschüre. Diese können Sie hier kostenlos als PDF-Datei herunterladen:

Stefan Osthoff
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht
Ihr Anwalt für familienrechtliche Probleme

Tel: 0 21 61 / 24 18 00
Email: osthoff@lawplus.de